Fahrgast-Lobby
Hochtaunus
Regionaltangente West (RTW)
Der abgebildete Zug (Bild vergrößern) würde sich zwar gut machen auf der RTW, wird aber mit Sicherheit nicht zum Einsatz kommen.
Es handelt sich um den legendären ET 403 (Spitzname Donald Duck) aus den 70er Jahren, der zeitweise als Lufthansa-Airport-Express zwischen den Flughäfen Düsseldorf und Frankfurt am Main eingesetzt wurde.
© Torsten Giesen (www.hochgeschwindigkeitszuege.com)
RMV-Geschäftsführer Volker Sparmann über die S-Bahn-Strecken der Zukunft und die Verbindungen zur Rhein-Neckar-Region
INTERVIEW: CHRISTOPH MANUS, JUTTA RIPPEGATHER, JÜRGEN SCHULTHEIS
FR: Wagen wir einmal einen Blick in die Zukunft. Wie wird das S-Bahn-Netz im Jahr 2020 aussehen?
SPARMANN: Wir wollen den Bestand der S-Bahn bis zum Jahr 2014 auf das so genannte Grundnetz erweitern. Dazu gehört auch die nordmainische S-Bahn. Wir haben dann die Herzachsen der Region, also Wiesbaden/Mainz-Frankfurt-Hanau auf der einen Seite, Friedberg-Frankfurt-Darmstadt auf der anderen, voll ausgebaut. Bis 2014 wollen wir zudem die Regionaltangente West fertig haben, die die Taunusvorstädte nicht nur mit den Farbwerken und Opel verbindet, sondern auch mit dem Flughafen, so dass eine durchgehende Verbindung Richtung Darmstadt, Mannheim geschaffen wird. Auch Leute aus dem Süden, die bisher über den Hauptbahnhof müssen, kommen dann direkt an den Flughafen.
FR: Sie haben immer wieder auch die Regionaltangente Ost als Ziel ausgegeben.
SPARMANN: Bis zum Jahr 2020 wünsche ich mir auch eine Ostumfahrung. Ich denke, dauerhaft wird die Region Frankfurt-Rhein-Main nur existieren können, wenn ein kompletter Eisenbahnring um das Zentrum herumführt.
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Aufsichtsrat des RMV am 14. November 2006 die Geschäftsführung des RMV beauftragt hat, die Planung der RTW weiterzuführen, um die notwendigen Voraussetzungen für einen Bau- und Finanzierungsvertrag, einen GVFG-Förderantrag und die Beantragung einer Planfeststellung zu schaffen. Hierfür sind Planungsmittel von voraussichtlich 6 Mio. € notwendig, die nach einem ebenfalls beschlossenen Kostenteilungsplan bereitzustellen sind. Hierzu wird der RMV einen Kooperationsvertrag ausarbeiten und mit den beteiligten Gesellschaftern und der Fraport AG abschließen.
2. Einer finanziellen Beteiligung der Stadt Frankfurt an den Vorplanungskosten in Höhe von 1.251 T€ wird auf Basis der im RMV beschlossenen Kostenteilung zugestimmt. Der geplante Mittelabfluss beläuft sich im Jahr 2007 auf 417 T€ und 2008 auf 834 T€.
3. Der Magistrat wird beauftragt, den Haushaltsplan 2007 entsprechend anzupassen.
4. Es dient zur Kenntnis, dass das vorgelegte Rechenmodell zur Teilung der Planungs-Kosten keine präjudizierende Wirkung hinsichtlich der Kostenteilung der weiteren Planungs- und Investitionskosten entfaltet.
5. Die finanziellen Auswirkungen aus diesem Beschluss werden zusammen mit den beschlossenen Etat-Anträgen und Etat-Anregungen bei der Beschlussfassung des Haushaltes 2007 und der mittelfristigen Finanzplanung 2007 bis 2010 berücksichtigt.
Begründung:
Unter Federführung des RMV wurden zur Klärung offener Fragen aus der Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) in einer Vorplanungsstudie zur Regionaltangente West (RTW) die grundsätzliche technische Machbarkeit der RTW sowie die Kostenabschätzung überprüft und die erforderlichen Baumaßnahmen aufgezeigt. Das Dezernat Planung (Stadtplanungsamt) und traffiQ hat sich für die Stadt Frankfurt an dieser Vorplanungsstudie aktiv beteiligt, um die verkehrlichen und städtebaulichen Auswirkungen auf den Stadtraum und die finanziellen Rahmenbedingungen für Frankfurt herauszuarbeiten. Die RTW wurde mit Beschluss der StVV vom 15.12.2005 (§ 10477) in den Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt als zu bearbeitendes Element aufgenommen. Damit ist die Grundlage für die weitere Bearbeitung der Planungen und zur Entscheidungsfindung der politischen Gremien vorhanden.
Einem möglichen Baubeginn vorgelagert sind
- das Entwickeln einer Planungsreife für eine Beschlussfassung zur Realisierung der RTW
- die erforderlichen Beschlussfassungen und vertraglichen Regelungen seitens der Gebietskörperschaften
und die Klärung der Maßnahmenträgerschaft (-> eine Möglichkeit hierzu wäre die Gründung einer Projektgesellschaft RTW)
- das Plangenehmigungsverfahren
- und die Ausschreibung und Vergabe der Bauleistung
Für die weiteren Planungsschritte und deren Finanzierung soll initiiert vom RMV ein Kooperationsvertrag mit den beteiligten Gebietskörperschaften und der Fraport AG abgeschlossen werden, um schrittweise die Planung zu präzisieren, um die Voraussetzung für eine Grundsatzentscheidung zur RTW und einen Bau- und Finanzierungsvertrag, GVFG-Förderantrag und die Planfeststellung zu schaffen. Hierfür werden voraussichtlich Planungsmittel in Höhe von maximal 6 Mio. € benötigt.
Bei der Aufteilung der Planungskosten geht der RMV von einem Schlüssel der Fahrtenanteile gemäß NKU aus. Demnach entfallen auf Frankfurt 41,68% und auf den Flughafen Frankfurt 15,56% der Planungskosten für die Vorplanung. Der RMV wird Verhandlungen aufnehmen, um eine angemessene Aufteilung zwischen der Fraport AG und der RMV GmbH zu erreichen. Dies unterstellt, verbleibt bei der Stadt Frankfurt ein finanzieller Aufwand von 1.251 T€ für die geschätzten Vorplanungskosten, da das Land eine Anschubfinanzierung von 3 Mio. € zugesagt hat. Der Mittelabfluss erfolgt im Jahr 2007 i.H.v. 417 T€ und 2008 i.H.v. 834 T€ (siehe Anlage).
Die vorgenannten Planungskosten sind im Haushalt 2007 der Stadt Frankfurt vorzusehen. Der o.g. Schlüssel von 41,68% ist gegenüber dem üblichen Schlüssel nach dem Belegenheits- oder Territorialprinzip mit 58,2% für Frankfurt vorteilhaft. Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass es noch offen bleibt, wie die restlichen Planungskosten in Höhe von 43 Mio. € und der kommunale Eigenanteil an den Investitionskosten, der sich bei einer unterstellten Förderquote von 87,5% auf schätzungsweise 70 bis 76 Mio. € belaufen würde, verteilt werden (Preisstand 2005). Das vorgelegte Rechenmodell zur Teilung der Planungskosten entfaltet keine präjudizierende Wirkung hinsichtlich der Kostenteilung der weiteren Planungs- und Investitionskosten.
Nachtrag: So beschlossen in der Stadtverordnetenversammlung am 1.3.2007
Die Vorlage OA 203 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Die Drucksache lautet:
"Der Magistrat wird beauftragt, sicherzustellen, dass die nachfolgend angeführten Varianten zur Trassenführung der Regionaltangente West im Bereich Sossenheim hinsichtlich ihrer Umweltverträglichkeit und ihres Kosten-Nutzen-Verhältnisses als Alternative zur bisherigen vom Ortsbeirat 6 akzeptierten Planung zeitnah geprüft werden.
1. Variante: Vom Bahnhof Sossenheim kommend, eng an der Südseite der Autobahn verlaufend, über den Haltepunkt Michaelstraße zum Gewerbegebiet Wilhelm-Fay-Straße und von dort auf die bisher geplante Trasse;
2. Variante: Vom Bahnhof Sossenheim kommend, über die Autobahn und nördlich der Autobahn zum Camp Eschborn und weiter wie bisher geplant. Dabei sollte ein leistungsfähiges Buspendelsystem zum Bahnhof Sossenheim in die Planung integriert werden, um den geplanten Haltepunkt an der Michaelstraße überflüssig zu machen.
Über das Ergebnis der Prüfung ist dem Ortsbeirat 6 und der Stadtverordnetenversammlung zu berichten."
Bericht:
Unter der Federführung des Rhein-Main-Verkehrsverbundes (RMV) wurde zur Klärung offener Fragen aus der Nutzen-Kosten-Untersuchung in einer Vorplanungsstudie zur Regionaltangente West (RTW) die grundsätzliche technische Machbarkeit der RTW sowie die Kostenschätzung überprüft und die erforderlichen Baumaßnahmen aufgezeigt.
Im Rahmen dieser Untersuchung wurde eine Trassierung im Sinne der Variante 2 der OA 203 – Führung der RTW nördlich der A66 bei Verzicht auf den Haltepunkt Sossenheim-Nord (Michelstraße) – im Grundsatz geprüft. Die Gutachter haben diese Lösung als technisch machbar bewertet, sehen aber Erschließungsnachteile (Verzicht auf den Haltepunkt Sossenheim-Nord) und als Ergebnis der erforderlichen Trassierung zusätzliche Flächeninanspruchnahmen sowie Fahrtzeitverlängerungen. Daher wurde diese Variante nicht weiter verfolgt.
Zur Variante 1 wurde keine Detail-Untersuchung durchgeführt. Es kann jedoch bereits nach erfolgter einfacher Betrachtung der vorgeschlagenen Streckenführung festgestellt werden, dass diese Trasse durch die zusätzliche Querung einer weiteren Autobahn (A648) mit erheblichen Mehrkosten verbunden wäre, wodurch das Nutzen-Kosten-Verhältnis für die Gesamtmaßnahme beeinträchtigt würde.
Bad Homburg. Die Stadt will sich mit 186 000 Euro an der Planung der Regionaltangente West beteiligen. „Die S-Bahn-Linie über Eschborn und Frankfurt-Höchst zum Flughafen ist eines der wichtigsten Verkehrsprojekte der Region“, begründete Oberbürgermeisterin Dr. Ursula Jungherr (CDU) den Beschluss des Magistrats. Insgesamt rechnet der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) mit Planungskosten in Höhe von netto sechs Millionen Euro. Die Schienenstrecke, die von Bad Homburg zum Flughafen und weiter nach Neu-Isenburg führt, soll 2016, spätestens aber 2019 fertig sein. (ahi)
Neu-Isenburg. Monatelang wurde hinter verschlossenen Türen verhandelt. Jetzt ist es amtlich: Die Dreutsche Bahn AG verkauft der Stadt Neu-Isenburg das etwa 10 000 Quadratmeter große Grundstück zwischen Bürokomplex Stadttor und der Hugenottenallee. Der Kaufvertrag wurde beim Notar unterzeichnet, die Summe wollte Bürgermeister Oliver Quilling (CDU) gestern nicht nennen. Nach marktüblichen Preisen müssten für das Bahngrundstück vier bis sechs Millionen Euro bezahlt werden.
Damit wird ein Schlussstrich unter die Diskussion um das Güterbahnhofsgelände gezogen, das seit Jahren ein Stein des Anstoßes ist: Zunehmend verwahrlost wirkt das brachliegende Gelände, auf dem eine Weinhandlung, Autovermietung, die Modelleisenbahner sowie der Kunstbahnhof beheimatet sind.
„Wir haben bis Mitte 2007 ein Rücktrittsrecht,“ so Quilling. Denn schließlich müsse das Gelände noch entwidmet werden. Im Augenblick dürfe darauf nur die Bahn fahren. Ausgenommen von dem Vertrag ist eine Teilfläche, die parallel zur Carl-Ulrich-Straße läuft. Sie soll Teil der künftigen S-Bahnlinie der Regionaltangente West werden.
Mit dem Kauf des Geländes macht die Stadt auch den Weg frei für die Neugestaltung des Shop-West des Isenburg-Zentrums. Dort blockiert die Merkur-Spielothek den Beginn der vom Investor, der niederländischen Firmengruppe Geeris, angekündigten Sanierung. Die Spielothek pocht auf ihren Mietvertrag, der noch mindestens drei Jahre läuft. Ein interessanter Mieter, der eine große Fläche mieten möchte, will genau an den Platz der Spielothek. Seit Monaten herrscht Stillstand im Shop-West. Und das, obwohl die Anträge für den Umbau vorliegen und Geeris den Shop-West zum Weihnachtsgeschäft 2007 öffnen möchte.
Nun hat die Stadt einen Coup gelandet: Parallel zu den Kaufverhandlungen mit der Deutsche Bahn Immobilien, einer Tochter der Bahn AG, gab es auch Gespräche mit Geeris über das Güterbahnhofsgelände. „Hilfst Du mir, helf ich Dir“ lautet die Devise: Die Stadt wird per Planungsrecht die Ansiedlung der Spielothek sowie eines noch nicht genannten Autohauses auf dem Gelände ermöglichen.
Der holländische Investor wird in einem zweiten Schritt das Gelände von der Stadt kaufen und sich im Gegenzug bereit erklären, den Kunstbahnhof zu erhalten. „Ich habe die politischen Mehrheiten der Stadt so verstanden, dass das Gelände nicht von der Stadt selbst saniert und betrieben werden soll“, teilte der Bürgermeister mit. Der holländische Investor sei bereit, das Gebäude des Kunstbahnhofs zu sanieren, Gastronomie dort anzusiedeln und die Lagerhalle für Kunstprojekte zur Verfügung zu stellen. Wie viel Geld Geeris insgesamt investieren will, ist noch nicht bekannt. Aufgabe der Stadt sei es nun, so schnell wie möglich Planungsrecht zu schaffen, damit möglichst noch 2007 Baubeginn sein kann.
„Der Umzug der Spielothek hat erste Priorität“, betonte Quilling. Mit dem Vorschlag, Autohaus, Spielothek und Kunstbahnhof auf dem Gelände anzusiedeln, wird Quilling vermutlich auch über die CDU hinaus Zustimmung finden. Denn einig sind sich alle Parteien darin, dass auf das „städtebauliche Filetstück“ kein weiterer Lebensmitteldiscounter gebaut werden soll. „Wir warten auf genauere Pläne des Investors“, so Quilling. Er hoffe, dass „keine Betonkisten geplant werden, sondern eine interessante Architektur“. Quilling stellt jedoch schon vorsorglich fest: „Über Geschmack kann man bekanntlich streiten.“